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Manche Entlastung mag kurios klingen
Interview im Handelsblatt

Die Bürokratiebelastung in Deutschland ist immer noch gewaltig. Staatsminister Eckart von Klaeden spricht gar von einem erheblichen Abbaupotenzial. In welchen Bereichen, das erläutert der CDU-Politiker im Interview.


Handelsblatt Online: Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Bürokratiebelastung bis Ende 2011 um ein Viertel zu reduzieren. Wie weit ist sie damit bisher gekommen?


Eckart von Klaeden: Das Statistische Bundesamt hat ermittelt, dass im Referenzjahr 2006 die Unternehmen rund 50 Milliarden Euro Kosten für die Arbeitszeit zur Bearbeitung von Anträgen, Nachweisen und ähnliche Pflichten aufwenden mussten. Durch über 400 Einzelmaßnahmen ist dieser Aufwand heute schon um 11 Milliarden gesenkt worden. Mit weiteren Maßnahmen wollen wir das Ziel bis zum Ende des Jahres erreichen.


Unternehmen, Bürger, aber auch die Verwaltung sollen von weniger Bürokratie profitieren. Können Sie ein paar konkrete Punkte nennen, was ihre Arbeit den ganz normalen Bürgern bringt?


Ein Personalausweis ist heute im Bürgeramt viel schneller zu erhalten als noch vor wenigen Jahren. Oder: Anträge auf Kindergeld können inzwischen schneller bearbeitet werden; hinzu kommt hier noch, dass beim Kindergeld für über 18jährige der Einkommensnachweis entfällt. Bund, Länder und Kommunen ziehen hier an einem Strang. Diese Zusammenarbeit wird weiter intensiviert werden. Oder: Die elektronische Lohnsteuerkarte, die es seit 2011 gibt, trägt ebenfalls zur Entlastung bei.


Viele unserer heutigen Möglichkeiten, die Verwaltung zu modernisieren und Vorgänge zu vereinfachen, sind dem Internet zu verdanken. Für den Bürger ist es wesentlich leichter und einfacher, wenn er Anträge online stellen kann; dies erspart ihm Zeit und Geld.


Das vollständige Interview finden Sie hier