Frage: Afghanistan rückt wieder stärker ins Blickfeld der Politik. Vor Kurzem ist ein deutscher Soldat in einem Hinterhalt von Taliban-Rebellen getötet worden. Soldaten des Bundeswehrkommandos Spezialkräfte (KSK) haben einen mutmaßlichen Taliban-Anführer festgenommen. Ist der deutsche Einsatz in Afghanistan immer riskanter oder erfolgreicher?
Eckart von Klaeden: Afghanistan ist ohne Zweifel der derzeit wichtigste Auslandseinsatz der NATO und der Bundeswehr. Das wird sich auch erst ändern, wenn die afghanische Regierung in der Lage ist, allein für Sicherheit und die Steuerung der Entwicklung des Landes zu sorgen. Davon ist sie noch deutlich entfernt.
Vor den Ende August stattfindenden Wahlen ist allgemein mit zunehmenden Angriffen der Taliban gerechnet worden, um die Wahlen zu stören und somit die Legitimität der nachfolgenden Regierung zu untergraben. Daher hatte der deutsche Bundestag bereits im Herbst letzten Jahres bei der Verlängerung des ISAF-Mandates der Bundesregierung die Möglichkeit gegeben, die Zahl der Soldaten auf bis zu 4500 zu erhöhen. Einige Regionen, wie der Großraum Kundus im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr, sind besonders von den Angriffen der Taliban betroffen, was die Gefahren für die dort eingesetzten Soldaten deutlich erhöht. Ich kann verstehen, dass einige der hier eingesetzten Bundeswehrsoldaten angesichts der in Gefechten verwundeten oder gefallenen Kameraden und der Gefahren für Leib und Leben von einem Kriegseinsatz sprechen. Das ändert aber nichts an den strategischen Zielen des Einsatzes, die sich nicht militärisch erreichen lassen. Das gilt auch für die Bekämpfung des Terrors, dem nur durch Entwicklung der Nährboden entzogen werden kann.
Die Größe der Aufgabe in Afghanistan hat die Internationale Gemeinschaft in den ersten Jahren nach der Intervention unterschätzt. Hinzu kam, dass die US-Regierung aufgrund der folgenden Intervention im Irak dem Schauplatz Afghanistan nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt hat. Heute haben auf der einen Seite wachsende Erfolge in Afghanistan, aber es ist andererseits offensichtlich, dass wir mehr Erfolg insbesondere im Süden und Osten des Landes benötigen. Wann diese erreicht werden können ist schwer abzuschätzen. Daher kann kein fester Zeitpunkt für eine Beendigung des Afghanistaneinsatzes genannt werden. Unverantwortliches Gerede über angebliche Abzugsstrategien nährt aber den Zweifel an unserer Verlässlichkeit. Es treibt die Afghanen, die dann nicht mit uns abziehen könnten, jetzt aber für den Aufbau ihres eigenen Landes so dringend gebraucht werden, schon heute in die Arme der Taliban und untergräbt damit die Voraussetzungen für unseren Erfolg. Sie wären nämlich die ersten, die nach deren Rückkehr an die Macht ihr Engagement für die Islamische Republik Afghanistan mit ihrem Leben bezahlen müssten.
Frage: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai ein stärkeres deutsches Engagement bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zugesagt. Ist die Sicherheit nicht eher eine Frage der Bezahlung anstelle der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte?
Klaeden: Zunächst müssen die Sicherheitskräfte gut ausgebildet sein. Es besteht Einigkeit innerhalb der 36 Nationen, die sich an ISAF beteiligen, dass eine selbstragende Sicherheit in Afghanistan nur durch eine deutliche Stärkung der afghanischen Sicherheitskräftezu erreichen ist. Hierzu zählt neben der Afghan National Armee (ANA) insbesondere auch die Afghan National Police (ANP). Die Bundesregierung hat kürzlich beschlossen, das deutsche Engagement beim Aufbau der ANP noch einmal deutlich zu erhöhen. Im bilateralen deutschen Polizeiprojekt wird der Polizeieinsatz bis Mitte 2010 auf rund 200 Polizisten aufgestockt, d.h. eine Verdreifachung des bisherigen Personaleinsatzes. Vor dem Hintergrund der besonders hohen Verluste der afghanischen Polizei – allein in 2008 gab es 1200 tote, 2400 verletzte und 1000 vermisste Polizisten - konzentriert sich Deutschland bei der Aus- und Fortbildung der ANP auf ein robustes Training zur Eigensicherung. Damit soll die ANP in die Lage versetzt werden, sich gegen bewaffnete An- und Übergriffe erfolgreich zur Wehr zu setzen. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit derzeit 50 Experten an der Europäischen Polizeimission EUPOL. Insgesamt wird inzwischen eine Gesamtgrößte der ANP von 136.00 Polizisten und 18.000 Grenzpolizisten angestrebt. Bisher lag die Zielstärke bei 96.800 Polizisten.
Vergleichbare Anstrengungen erfolgen unter US-Federführung beim Aufbau der afghanischen Armee. Auch wenn der Aufbau der Sicherheitskräfte noch längst nicht abgeschlossen ist, sind auch in diesem Bereich vorzeigbare Erfolge zu verzeichnen. So sind afghanische Soldaten an 80 Prozent aller militärischen Einsätze beteiligt, und jeder zweite Einsatz wird von afghanischen Offizieren geführt. Darüberhinaus müssen Polizisten wie Soldaten selbstverständlich angemessen bezahlt werden. Hierzu sind entsprechende Besoldungsfonds eingerichtet worden, die von internationalen Gebern gespeist werden.
Frage: Der neue US-Oberbefehlshaber Stanley McChrystal soll für Aufbruch in Afghanistan stehen. Kann der Krieg in Afghanistan mit einer veränderten Strategie gewonnen werden?
Klaeden: Auch die USA wissen, dass sich dauerhafte Stabilität in Afghanistan nur mit einer integrierten zivil-militärischen Strategie erreichen lässt. Spätestens seit dem NATO-Gipfel von Bukarest verfolgen alle Bündnispartner daher das Konzept vernetzter Sicherheit, das sich auf die Kurzformel bringen lässt: Keine Sicherheit ohne Entwicklung, aber auch keine Entwicklung ohne Sicherheit. Ein solcher Ansatz wurde noch unter Präsident Bush erfolgreich im Irak („surge“) erprobt und wird nun von seinem Nachfolger Obama auf Afghanistan übertragen. Schon vorher waren die USA der mit Abstand größte Geber für den zivilen Aufbau Afghanistans, einschließlich der Polizei- und Armeeausbildung. Obama verstärkt dieses Engagement nochmals deutlich. Ich bin persönlich der Meinung, dass mit dieser Strategie das Ziel einer dauerhaften Stabilisierung erreicht und ein Rückfall Afghanistans in ein fundamentalistisches Regime, das zum Rückzugsraum global aktiver Terroristen wird, verhindert werden kann. Dazu gehört es aber auch, ein weiteres Abrutschen der Nuklearmacht Pakistan zu verhindern. Es gibt zu einer solchen Strategie keine zu verantwortende Alternative.