09.05.2009
Ist Italien noch eine Demokratie?
Die Tageszeitung, Seite 14
Eckart von Klaeden sagt ja, denn...
...sicherlich ist Berlusconis Stil nach dem Abgang von Gerhard Schröder ein wenig aus der Mode gekommen. Und er ist auch zu Recht für seinen Umgang mit der Justiz kritisiert worden. Manche Äußerung von ihm ruft bestenfalls Kopfschütteln hervor. Die Tendenz in Italien, immer mehr auf Notstandsregelungen zurückzugreifen, weil sich Probleme im unübersichtlichen Normendickicht mit einem kostspieligen, aber ineffizienten Staatsapparat nicht mehr lösen lassen, ist ein die politischen Lager übergreifendes Phänomen. Aber: Berlusconi ist demokratisch wiedergewählt worden, auch aus Enttäuschung über das Mitte-links-Bündnis unter dem Regierungschef Prodi: Der Olivenbaum hatte seine Blätter verloren. Deswegen: Italien ist selbstverständlich eine Demokratie. Und in der Frage schwingen in Italien altbekannte teutonische Vorurteile mit, die uns 'dort nicht beliebter machen.