07.09.2009
Debatte zur Regierungserklärung
In der Debatte zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den aktuellen Ereignissen in Afghanistan erklärte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden:
|
02.07.2009
Eckart von Klaeden
Rede zum AWACS-Einsatz in Afghanistan
10.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag der Bundesregierung Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386(2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833(2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - Drs 16/13377, 16/13597, 16/13680 -
|
24.04.2009
Eckart von Klaeden
Rede zur nuklearen Abrüstung
Die Chance zur nuklearen Abrüstung nutzen - Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag zum Erfolg führen
33.a) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
- Drs 16/12689 -
|
26.03.2009
Rede zur NATO-Politik
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel/Debatte
|
30.01.2009
Rede zur Abrüstungspolitik
22.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht 2008)
- Drs 16/11690 - b) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht 2007)
- Drs 16/9200 - c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
16/9149 - d) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
14.01.2009
Eckart von Klaeden
Rede zum Gaza-Krieg
2.) Vereinbarte Debatte
Aktuelle Lage im Nahen Osten
|
19.12.2008
Rede zum Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias
Antrag der Bundesregierung
zur Beteiligung bewaffneter deutscher
Streitkräfte an der EU geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814(2008) vom 15.05.08, 1816(2008) vom 02.06.08 1838(2008) vom 07.10.08, 1846(2008) vom 02.12.2008 und nachfolgender Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10.11.08
- Drs 16/11337, 16/11416, 16/11427 -
|
26.11.2008
Rede zum Etat für Auswärtiges
II.9) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 05
Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
- Drs 16/10405, 16/10423 -
|
13.11.2008
Eckart von Klaeden
Die Arbeit unserer Sicherheitsorgane hat dazu geführt, dass wir in Deutschland erfreulicherweise keine großen Terroranschläge haben erleiden müssen.
|
25.09.2008
Rede
in der Beratung des Antrags der Abgeordneten Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer,
Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP sowie der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das
nukleare Nichtverbreitungsregime – Zustimmung der Bundesregierung
ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik
|